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    Öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter Druck

    Öffentlich-rechtlicher Rundfunk unter Druck

    Der Bericht zur medienpolitischen Tagung vom 27.05.2015 beim hr in Frankfurt

    Die Debatte über eine Werbereduzierung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist in vollem Gange. Während einige Landesregierungen den schrittweisen Ausstieg forcieren, wehren sich die Sender aus Angst vor Mindereinnahmen. Zugleich müssen die Anstalten in diesen Tagen ihren Finanzbedarf für die nächste Beitragsperiode bei der zuständigen Kommission  anmelden. Über Konsequenzen eines Werbeverbots und die Politik der KEF wurde bei einer ver.di-Tagung lebhaft diskutiert.

    „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Druck: Erfüllt die Finanzierung (noch) ihren Zweck?" war die Veranstaltung Ende Mai beim Hessischen Rundfunk in Frankfurt am Main überschrieben. Und HR-Intendant Helmut Reitze wollte gleich zu Beginn keinen Zweifel aufkommen lassen: Aufgabe von ARD und ZDF sei ein umfassendes Angebot aus Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung. Zur Finanzierung trüge auch die Werbung bei, die immerhin etwa fünf Prozent der Einnahmen ausmache. Wer sie striche, würde die Beitragsstabilität gefährden. Darüber hinaus sei für ihn die Annahme, keine Werbung sorge für mehr Qualität, falsch: „Die Vorstellung, die Tagesschau wird besser, wenn davor die Werbung entfällt, hat nichts mit der Programmwirklichkeit zu tun", so Reitze. [...]

    „Gäbe es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht, man müsste ihn erfinden", entgegnete Marc Jan Eumann, Staatssekretär in der nordrhein-westfälischen Landesregierung – um im Anschluss zu begründen, warum NRW eine schrittweise Reduzierung der Fernsehwerbung beim WDR im Rahmen der anstehenden Novelle des WDR-Gesetzes anstrebe. [...]

    Rundfunkkonferenz Frankfurt Daniela Sommer Rundfunkkonferenz Frankfurt

    Mit dem Auftritt des KEF-Sachverständigen und ehemaligen Präsidenten des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt, Ralf Seibicke, geriet die Politik der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs in den Fokus der Diskussion. Die KEF hatte mit Vorgaben zu Personaleinsparungen oder zur Absenkung des Altersversorgungsniveaus für massive Kritik gesorgt. Seibicke betonte dabei, dass man sich als unabhängiges Gremium begreife, dessen Hauptkriterium das Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sei. Als Vergleichsgrundlage diene der öffentliche Dienst.
    Dies blieb nicht unwidersprochen. [...]

    Zum vollständigen Bericht von Stephan Kolbe auf "M"-Menschen-Machen-Medien